Zitat PIRATEN NRW setzen bei der Bundestagswahl auf Kernthemen - 28.01.2013
Die nordrhein-westfälischen Piraten - haben am vergangenen Wochenende im sauer- ländischen Meinerzhagen ihre Landesliste - für die Bundestagswahl 2013 aufgestellt.
In einem zweistufigen Wahlverfahren mit ausführlicher Vorstellung der am Samstag zunächst 80, nach einer Vorausscheidung am Sonntag - 42 Bewerber wurden von 430 anwesenden Mitgliedern - 32 Listenkandidaten bestimmt.
Auf dem ersten Listenplatz steht die 35 jährige Finanzbeamtin Melanie Kalkowski aus Marl, die mit dem Themenschwerpunkt Steuern angetreten war und vor allem mit Bürokratieabbau und Kompetenz bei den Anwesenden punktete.
Der Düsseldorfer Rechtsanwalt Udo Vetter, der mit seinem LawBlog netzpolitische Themen behandelt und bereits Berater für den Chaos Computer Club war, erreichte den zweiten Platz. ...
Zitat 15. Piratenstunde mit Simone Brand und Oliver Bayer - 31.01.2013
Die Abgeordneten Simone Brand und Oliver Bayer berichteten aus dem politischen Tagesgeschäft. Im Gespräch haben die beiden auch die Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen erwähnt und noch weitere Infos aus dem Leben der #20Piraten erzählt.
Zitat Dr. Hofreiter (B'90/Grünen) - 159. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 04.02.2013 Dr. Anton "Toni" Hofreiter, MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzender des Verkehrs- ausschusses des Deutschen Bundestags vor dem Stuttgarter Rathaus.
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Zitat B. Loesch, MdL und Dr. A. Hofreiter, MdB, zur Zukunft von S21, 04.02.2013
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Zitat Milliarden-Projekt Stuttgart 21 droht das Aus - 05.05.2013
Angesichts der Bundestagswahl im Herbst - wächst der Widerstand in Regierung und Koalition - gegen das seit Jahren umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart21.
Aufsichtsräte der Bahn machten deutlich, dass dem Staatsunternehmen wegen der Kostenrisiken in Milliardenhöhe - kein grünes Licht für den Weiterbau gegeben werden könne. ...
Stillstand als Fortschritt? Das schlägt im Fall von Stuttgart 21 sogar das Verkehrsministerium vor! Peter Ramsauer hält davon gar nichts - Einzelmeinung von der untersten Ebene, meint er. Sehr seltsam - genau diese unterste Ebene hat's auch in so manchem anderen Fall besser gewusst. - http://blog.br.de/quer/
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Zitat Peter Grohmann - 160. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 11.02.2013
Zitat Stuttgart21 - Versagen von Aufsichtsrat & Bundesregierung - 21.02.2013 Wie die Vertreter der Bundesregierung im DB-Aufsichtsrat seit 2009 Hans Bernhard Beus, Bernhard Heitzer und Michael Odenwald (FDP) bei der Kontrolle des Bahn-Vorstandes völlig versagen.
Zitat Heike Hänsel (MdB, Die Linke) - 163. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 04.03.13
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Zitat Dr. Eisenhart v. Loeper - 163. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 04.03.2013
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Zitat Dr. Norbert Bongartz - 163. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 04.03.2013
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Zitat Stuttgart S21: Zu eng für Personen und Züge - 28.02.2013 Pressekonferenz des Kommunikationsbüros - mit Tom Adler, Hannes Rockenbauch, Dr. Engelhardt, Gangolf Stocker,
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Zitat Winfried Hermann: "Stuttgart 21 immer teurer" - 05.03.2013 Vor der Bahnhaufsichtsratsitzung aufgrund der Kostenexplosion für den Bau des Stuttgarter Bahnhofs, sagt Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann: "Das Land wird nicht zahlen".
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Zitat Blockadefrühstück - Demo gegen Stuttgart 21 - 05.03.2013
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Zitat Wir unterschreiben nicht! - Stuttgarter Netzwerke gegen S21- 01.03.2013
Nach der Aufsichtsratsitzung der Bahn wird erst recht deutlich, dass der Bau von S21 ein politischer Skandal ist, meint Volker Lösch.
Im Duo mit der Stuttgarter Pfarrerin Guntrun Müller-Enßlin - spricht der Theater- regisseur auf der 164. Montagsdemo auf dem Marktplatz zu dem Thema: Wie geht es mit dem Widerstand weiter?
Zitat Machtkämpfe und Rücktritte (1/2) Interview mit Joachim Paul - 11.03.2013 Diesmal spricht Joachim Paul, der Fraktionsvorsitzende der Piraten NRW, mit Moderator Jürgen Zurheide vom WDR.
Zitat Prof. Dr. Benedikt Weibel - 168. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 15.04.2013
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Zitat Prof. Dipl.-Ing. K. D. Bodack - 168. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 15.04.2013
Was bewegt uns? Fragen über Fragen! Wie kann es sein, dass gewählte Politiker, dass erfahrene Fachleute, dass Vorstände und Aufsichtsräte ignorieren, was Sie, was wir alles wissen?
Wo liegen die Ursachen dafür, dass hunderte Millionen Euro - allein für Planungen ausgegeben, dass 7, 8 oder 9 Milliarden für einen Bahnhof budgetiert werden? 7.000 Millionen! - Dafür könnten im ganzen weiten Land 1.000 Bahnhöfe zu je 7 Millionen - gebaut werden! Oder 1.000 Schulen! ....
Da wuchs offensichtlich - der Egoismus über den Gemeinsinn – dies wird ja von den Bundesbürgern gern den Schwaben angelastet – hier tritt er tatsächlich zu Tage mitsamt Rechthaberei, der Schwäche, keinen Fehlweg, keinen Irrtum ein- zugestehen, egal wie virulent er erscheint.
Im Polittheater wuchs daraus dann wirkliche Machtsucht: Nicht zuletzt, weil Sie hier auf-stehen und da-stehen, Sie, die Sie doch gar kein Amt, keine Legitimation, vielleicht noch nicht einmal das Recht haben, derart Kritik zu üben. ...
Wenn wir uns nach dem Sinn all des Leides, das über diese Stadt und deren Bürger kommt, fragen, dann finden wir - in diesen Hinblicken einen ersten Sinn:
Unsere demokratische, unsere Gemeinschaftskultur - ist ernsthaft erkrankt, sie hat Krebsgeschwüre, die man mit Arroganz und Überheblichkeit diagnostizieren kann.
Sie ist zudem infiziert mit Egoismus und Habsucht, geschürt durch Millionenboni auch der staatlichen Banker. In Stuttgart steht nun eine Art Chemotherapie an:
Sie verschlingt wertvolles Steuergeld, entstellt die Stadt, sie schmerzt die Bürger und verspricht doch Diagnose des Leidens - durch Selbsterkenntnis und Heilung durch Wandlung, Reinigung und Erneuerung: Stuttgart 21 wird unsere politische Kultur von Grund auf erneuern. ....
Ich habe das Glück, schon einmal miterlebt zu haben, dass sich die Welt von Grund auf verändern lässt, und dass dies, von einzelnen Ausnahmen abgesehen, friedlich und ohne Blutvergießen möglich war.
Sie haben hier Gewalt erlebt, die es an Brutalität mit den Knüppeleien mancher DDR- Polizeieinheiten im September und Anfang Oktober ’89 durchaus aufnehmen kann. Ein Unterschied zu damals ist, dass Sie keine Angst - vor einer chinesischen Lösung haben müssen, vor der wir uns im Herbst ’89 fürchteten.
Trotz dieser Angst war die Atmosphäre in Leipzig am Montagabend heiter. Es war die Freude darüber, dass sich so viele, die einander nicht kannten, zusammenfanden und etwas riskierten. Auf Transparenten und in Sprechchören entfaltete sich ein Sprach- witz, der eine Freiheit praktizierte, die es erst noch zu erobern galt.
Für mich sind die Erfahrungen des Herbstes von 1989 als Ermutigung wichtig. Andererseits wurde vieles, das damals als gesellschaftliche Alternative entstand, zum Beispiel, dass in Betrieben, Instituten, an Schulen und Universitäten die Leiter und Direktoren von den Beschäftigten selbst gewählt werden konnten, nach der Währungsunion und dem Beitritt wieder rückgängig gemacht.
Der Umbruch, der Weltenwechsel von 1989/1990 - ist aber auch deshalb so wichtig, weil er zur Geburtsstunde unserer heutigen Welt wurde. Denn der Schein, im Westen habe sich damals nichts verändert, trügt.
Deutschland hat die Chance einer Vereinigung vertan. Hätte es eine Vereinigung ge- geben und nicht nur einen Beitritt des Ostens zum Westen, dann hätte auch der Westen die Chance gehabt, sich selbst zu überprüfen und zu verändern.
Da dies nicht geschah und sich statt dessen eine Sieger-Mentalität breit machte, verlor die neue Bundesrepublik - viel von ihrer demokratischen und sozialen Kultur.
Ich habe es an mir selbst erlebt: Eben noch hoch politisiert, war ich plötzlich wie paralysiert durch Währungsunion, Beitritt und Kohl-Regierung. Lange Zeit glaubte ich dann tatsächlich, aus einer Welt, die aus Worten bestand, in eine Welt gekommen zu sein, in der nur Zahlen zählen, als seien alle Zwänge - Sachzwänge. ...
Wieso gab es keinen Aufschrei, als die Energieversorgung im großen Maßstab und überall privatisiert wurde. Warum erlaubten wir, dass Wasser privatisiert und dem Gewinnstreben unterworfen werden konnte?
Wieso höre ich beim Arzt bei der Terminvergabe als erstes die Frage, ob ich privat versichert bin? Wieso muss ich meine Altersvorsorge einer privaten Versicherung anvertrauen, die es auf Profit abgesehen hat? Fängt man einmal an, solche Fragen zu stellen, kommt man - nicht so schnell an ein Ende.
Aber selbst dort, wo wir als Gemeinwesen - noch die Macht und Verfügungsgewalt haben, werden Entscheidungen getroffen, die wie die Entscheidungen privater Unternehmen - allein an Gewinn und Effizienz ausgerichtet sind, ohne deren Risiken zu tragen. Auch hier werden wieder die Gewinne privatisiert und die Verluste sozialisiert. ...
Zitat Dr. Engelhardt (WikiReal.org) - 173. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 27.05.2013 Enteignung trotz Leistungslüge? – Ich bin empört!
Ich spreche hier als Bürger, der wie alle anderen ein Opfer ist der Willkür, die dieses Projekt bedeutet. Und als Bürger sage ich:
1. Die Leistungslüge hat ihre Schuldigkeit getan Ich bin empört! … Denn über 15 Jahre lang wurden wir betrogen, 15 Jahre wurde mit der doppelten Leistung des neuen Tiefbahnhofs geworben. Und mit der noch dreister- en Behauptung der doppelten Kapazität wurde vor dem Finanzierungsvertrag der Nutzen schöngeredet und wurden bei der EU 114 Millionen Euro Förderung erschlichen! ...
2. Die tolerierte Lüge bei den Personenströmen Ich bin empört, weil die Bahn den Stuttgarter Gemeinderat zu den Personenströmen getäuscht hat. Sie berief sich auf die Richtlinie, verstieß aber dagegen und schönte die Ergebnisse.
In der Realität wird S21 ein Gedrängel und Geschubse, weit weg von einem interna- tionalen Vorbild im Komfort. Und schlimmer, der Bahnhof wird im Katastrophenfall zur Todesfalle! ...
3. Die gefallene Bahnwissenschaft Ich bin empört! … über die deutsche Bahnwissenschaft. Diese Fakultät hat ihre Unabhängigkeit schon vollkommen verloren. Die S21-Gutachter sagen selbst, dass ihre wesentlichen Fehlannahmen vom Auftraggeber, der Bahn, vorgegeben wurden. Wir haben es also tatsächlich mit windigen Auftragsgutachten zu tun. ...
4. Die irrelevanten 30 vertakteten Züge vom Land Die grün-rote Landesregierung weiß seit langem von den Manipulationen im Stresstest und dem übersehenen Leistungsrückbau in der Planfeststellung und tut nichts. Sie ignoriert, dass die Bahn schon die wesentlichen Fehler im Stresstest eingestanden hat. ...
5. Der volkswirtschaftliche Irrsinn Inzwischen gibt es nicht einmal mehr das Versprechen von Wirtschaftlichkeit. 1995 zur Machbarkeitsstudie war Stuttgart 21 gerade eben noch wirtschaftlich. Es war von einer „schwarzen Null“ die Rede.
Aktuell liegen die Kosten mit offiziell 7 Milliarden Euro - bei knapp dem 3-fachen des damaligen Werts. Wer ist denn für diesen obszönen volkswirtschaftlichen Irrsinn verantwortlich?
6. Die Machtpolitik der Bundesregierung Ich bin empört! … Die Bundesregierung zieht das Projekt gegen jede Vernunft zum schieren Machterhalt durch. Die Aufsichtsräte der Bundesregierung wurden im Kanzleramt vergattert, entgegen ihrer eigenen Kritik dem Weiterbau zuzustimmen.
Es geht nur noch um Machterhalt. Hier baut nicht die Bahn, hier baut die Kanzlerin, und sie verbrennt die Steuermilliarden, angeblich um die Zukunftsfähigkeit Deutsch- lands zu beweisen. Es geht ihr einzig und allein um ihre persönliche Zukunft!
7. Die verlorene Sehkraft der Justiz Weil Staatsanwaltschaft und Gerichte bei Stuttgart 21 ihr Ermessen willkürlich ausdehnen. Der VGH in Mannheim sagt zur Enteignung in der Sängerstraße, er habe die Leistungsfähigkeit schon 2006 geprüft.
Aber erst jetzt wurde aufgeklärt, dass der VGH damals Mittelwerte mit Maximal- werten verwechselt hatte und auch sonst in einem guten Dutzend Punkten getäuscht worden war! ...
8. Das dunkle Zeitalter der Postdemokratie Empört über meine Mitmenschen, über die, die hier nicht stehen wollen, über die, die nicht hinsehen, die nicht hinterfragen. Ich bin empört, dass wir verlernt haben, zu Ende zu denken!
Wer sich bei Stuttgart 21 nicht empört, wer sich hier nicht empört, der lässt zu- künftig alles mit sich machen! Wenn S21 durchgeht, gibt es keine Schranken mehr. Dann treten wir ein in ein dunkles Zeitalter, in die Postdemokratie, in einen neuen Feudalismus.
9. Der Samen der neuen Aufklärung „Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch!“ Und Stuttgart 21 hat aus Murks und Unaufrichtigkeit auch Gutes hervorgebracht: Nämlich mündige Bürger, die hier stehen. Bürger, die Wahrhaftigkeit fordern, die sich informieren und sich eine eigene Meinung bilden.
S21 hat genau jene „neue Aufklärung“ hervorgebracht, die Schlichter H. Geißler beschworen hatte, aber dann durch seine eigene Moderation sabotierte.
Wir nehmen die „neue Aufklärung“ in unsere eigenen Hände und fordern Antworten auf die offenen Fragen zur Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21, zu dem fehlenden Platz für die Fußgänger, zu Brandschutz und Gleisneigung und den absurden Kosten.
Ich sehe Licht am Ende des Tunnels, denn die Bahn traut sich nicht einmal mehr, den Argumenten zu entgegnen, weder vor Gericht noch auf meine Analysen, die Bahn ist nackt! ...ganzer Vortrag: ..
Zitat Matthias v. Herrmann - 175. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 10.06.2013
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Zitat Joe Bauer - 176. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 17.06.2013
Die Beschäftigung mit dem Prinzip Stuttgart 21 führt uns vor Augen, wie überall in der Republik mit Steuergeldern umgegangen wird, wie Geld von unten nach oben verschoben wird, wie Lebensqualität zerstört wird.
Ist Ihnen das eigentlich bewusst, wie(!) erfolgreich wir bislang waren? Wer hätte denn z.B. noch im Sommer 2010 wirklich geglaubt, dass es uns gelingt, Stuttgart 21 auch nur über die Grenzen Stuttgarts hinaus bekannt zu machen?
Aber unsere zähe und hochkompetente Aufklärungsarbeit war und ist es, die dazu geführt hat, dass inzwischen S21 europaweit bekannt ist als DAS Beispiel für verfehlte Politik und verfehlte Planung.
Das haben wir nicht auf einen Rutsch geschafft. Sondern mit vielen kleinen Schritten. Und bei jedem Schritt haben wir uns gefragt, ob er sich denn lohne.
Und wenn ich nun die Summe betrachte der letzten drei oder vier Jahre, dann kann ich nur sagen: Machen wir weiter mit diesen vielen kleinen Schritten. Keine einzelne Aktion wird S21 beenden.
Zitat P. Grohmann (Die AnStifter) - 179. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 -8.7.2013
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Zitat Dr. Eisenhart v. Loeper /1 - 180. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 15.07.2013
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Zitat Dipl.-Ing. H. Heydemann - 181. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 22.07.2013
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Zitat Dr. Winfried Wolf - 181. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 22.07.2013 Über die Sickerwirkung der Wahrheit oder: warum Stuttgart 21 nicht gebaut werden wird - die Rede als Text: http://www.bei-abriss-aufstand.de/2013/0...81-montagsdemo/
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Zitat Dr. Annette Ohme-Reinicke - 182. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 -29.7.2013
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Zitat Werner Sauerborn - 183. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 05.08.2013
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Zitat Walter Sittler - 183. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 - 05.08.2013
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01.02.2013 05:31
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