Merliners - Übergang in die Neue Energie

Massive Aufrüstung zum Polizei- und Überwachungsstaat

So wie der BND zu einem Supergeheimdienst, wird die Bundespolizei zu einer Superpolizei aufgerüstet.
Das Gesetz dazu ist ebenfalls am 10. Juni 2021 vom Bundestag verabschiedet worden.

Wie die Geheimdienste darf jetzt auch die Bundespolizei Staatstrojaner für eine Quellen-TKÜ bei Social
Media und Telekommunikationsdiensten einsetzen. Das Besondere dabei: Sie kann dies explizit auch bei
Personen tun, die überhaupt noch keine Straftat begangen haben, also nach eigenem Gutdünken und
ohne richterliche Anordnung im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens.

In gleicher Weise darf sie Mobilfunkkarten und -endgeräte identifizieren und lokalisieren.

Ausländer darf sie im Landesinneren, z.B. in Zügen oder auf Bahnhöfen, verhaften und ohne richterlichen
Beschluss sofort in Abschiebehaft überführen.

Gegenüber allen Bürgern ist sie ermächtigt, im Einsatz vor Ort ohne richterliche Autorisierung Aufenthalts-
verbote für Plätze und Ortschaften zu erlassen. Von da ist es nicht mehr weit zur Wiedereinführung der
„Schutzhaft“, wie sie unter den Nazis üblich war und von der Gestapo massenhaft gegen politische Gegner
des Regimes angewendet wurde.

Schließlich legalisiert das Gesetz auch die Weitergabe von Daten überwachter Bürger, die die Bundespolizei
durch eigene Cyber-Attacken oder von anderen Geheimdiensten und staatlichen Behörden erhalten hat, an
die Polizei und Geheimdienste anderer EU-Staaten.

Um alle Lücken bei der Überwachung und polizeilichen Kontrolle der Bevölkerung zu schließen, hat der
Bundestag zusätzlich zu den neuen Verfassungsschutz-, BND- und Bundespolizeigesetzen sechs weitere,
kleinere Gesetze verabschiedet, die ebenfalls demokratische Rechte einschränken.

https://traugott-ickeroth.com/liveticker.../#comment-15648

https://www.wsws.org/de/articles/2021/06/24/pol1-j24.html




Diktatur vollendet: Durchsuchungen bei 8 prominenten Maßnahmenkritikern

Wer denkt, dass Willkür und Einschüchterung mit dem Rechtsstaat ade: Merkel-Regime durchsucht
Richterwohnung! seinen Höhepunkt gefunden hätte, wurde gestern, am 29. Juni 2021 eines besseren
belehrt. Bislang sind acht Hausdurchsuchungen bei Richtern, Anwälten, Professoren und Kandidaten
für die BRD Abgeordnetenhauswahl der kritischen Bürgerbewegung „Die Basis“ bekannt geworden.
Das Unrechtsregime stürmt die Häuser und Wohnungen von jedem Kritiker – und wagt es dabei noch
mit dem Finger auf Länder wie Russland, Weißrussland oder Ungarn zu zeigen.

Was kommt als Nächstes? Bei Bewohnern, welche den Rechtsstaat achten und viele Jahrzehnte lange
sogar gerne Steuern dafür bezahlt haben, um in einer sicheren Demokratie zu leben, bricht blankes
Entsetzen aus. Ob es diesen Grad an Willkür in der DDR gegeben hätte ist fraglich, vielmehr findet
man sich in den düstersten Hollywood-Produktionen über die Hitlerzeit wieder. Dass ein Staat aufgrund
eines umfangreichen und gut begründeten Urteils bei Richtern, Anwälten und Universitätsprofessoren
einmarschiert und alles entwendet, was nicht niet- und nagelfest ist, hat es bislang bestenfalls in
Ländern gegeben, die von einer brutalen Militärjunta regiert werden – oder eben in Diktaturen
sozialistischer Natur.

Weiterlesen:

https://telegra.ph/Diktatur-vollendet-Du...kritikern-06-30

Hallo Florian, hast Du schon mitbekommen, dass infolge der Lösch-Orgie durch Youtube
vieler Deiner mühevoll zusammengestellten Threats nur noch leere Fenster aufzeigen?

US Präsidentschaftswahlen 2020 ~ Wahlbetrug ~ LIVE (21)

Geht es los? ~ bewegende Ereignisse, aktuelle Entwicklungen (4)

DEFENDER 2020 Europe - Ende der Merkel-Diktatur?


Facebook löscht Netzwerk von Querdenken-Bewegung

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/pa...L?ocid=msedgntp

Querdenker-Löschung: Facebook bestimmt, worüber die Deutschen sich austauschen

Die Löschung von Querdenker-Kanälen durch Facebook ist ein drastischer Eingriff des US-Unternehmens
in die politische Willensbildung deutscher Bürger – und das kurz vor den Wahlen. Auch wenn man den
Querdenkern inhaltlich skeptisch gegenübersteht: Der Vorgang ist ein Skandal und ein gefährlicher Präzedenzfall.
Die zustimmenden Reaktionen vieler deutscher Journalisten auf den Akt sind verstörend. Von Tobias Riegel.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=76198

Nach der Planung der Corona-Faschisten ist Italien die Blaupause für Deutschland.

Hier muss bald der Große Knall kommen (Das Jüngste Gericht (2))


Corona-Pass-Pflicht erhöht Impfbereitschaft in Italien

Italienische Arbeitnehmer, die keinen Corona-Pass vorweisen können, dürfen demnächst nicht mehr zur Arbeit erscheinen.
Die Folge: Bis zu 40 Prozent mehr Menschen haben sich zur Erstimpfung angemeldet.

Die systemdienenden Medienhuren kreischen lustvoll auf, unüberhörbar durch die Wortwahl beispielsweise bei der FAZ:

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/3...n-17542702.html

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft...g-17540864.html


Ob sich das die heißblütigen Italiener länger gefallen lassen?

Krankenschwester lässt Bombe platzen (live im TV)

https://t.me/fragunsdoch_WWG1WGA/11444

Ruhr-Universitat-Bochum führt „grüne Vignette“ für Geimpfte ein

Impflicht wird durch 3G für Studenten in Bochum zur Realität

Uns liegt ein aktuelles Schreiben der Ruhr-Universität-Bochum an ihre Studenten im Original vor, in welchem auf die Einführung der 3G-Regel für das kommenden Semester hingewiesen wird!
Um die damit einhergehenden Kontrollen an der Uni zu vereinfachen, können/ sollen Studenten mit einem gültigen 2G-Status eine „grüne Geimpft-Genesenen-Vignette“ für den Studierendenausweis erhalten.

🚨Die Maßnahme führt nicht nur zu einem indirekten Impfzwang - denn welcher ungeimpfte Student kann es sich erlauben 3-mal in der Woche einen Test zu machen und diesen bald auch noch selbst zu bezahlen - es führt auch ganz klar zu einer Diskriminierung von Personen, die keine Vignette besitzen. Vom Datenschutz ganz zu schweigen, wenn man sich öffentlich im Seminar ausweisen muss!

Von der Studentenvertretung und den im Studentenparlament vertretenen Gruppierungen bisher kein Wort dazu!🥱😴

Vor über 10 Jahre besetzten Studenten aus dem linken Spektrum aus Protest ein Gebäude der Ruhr-Uni-Bochum, um gegen dessen Umbau in eine „Edel-Mensa“ zu protestieren. Zur Ausgrenzung und Diskriminierung von jungen Frauen, die sich - weil sie z. B. schwanger werden wollen - nicht impfen lassen möchten, hört man von diesen Personenkreisen plötzlich gar nichts mehr!

Was ist nur aus den jungen Leuten an der ehemals freien Universitäten geworden?

GRÜNE VIGNETTE
So erleichtert die RUB den Start ins neue Semester

https://news.rub.de/hochschulpolitik/202...s-neue-semester

Bundeswehr verstärkt Polizei ab Oktober 2022: “zivil-militärische Zusammenarbeit”

Veröffentlicht 28. Juli 2022.
Aktualisiert am 28. Juli 2022 | 11:10 Uhr

Die Polizei wird ab 1. Oktober 2022 durch die Bundeswehr unterstützt. Dies kann nicht anders aus der Beschreibung herausgelesen werden, die die Bundeswehr veröffentlicht: “Soldatinnen und Soldaten, zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter” sollen “zivil-militärisch zusammenarbeiten”. Ein spezielles Kommando, so wird verkündet, ist “unmittelbar dem Bundesministerium der Verteidigung nachgeordnet und nicht Teil eines Organisationsbereiches”. Es wird als sogenannter “Heimatschutz” beworben. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern wurde zunächst über das Infektionsschutzgesetz begründet. Nun soll ein Krieg außerhalb der EU und außerhalb der offiziellen NATO-Bündnispartner als Begründung herhalten. Mit Kriegswaffenlieferungen in die Ukraine befindet sich Deutschland nach mancher Defintion bereits im Krieg gegen Russland.

Im Juni vermeldete die Bundeswehr einen Marsch deutscher Soldaten zu zivilen Kollegen in einem Polizeirevier in Donaueschingen, bebildert mit dem hier gezeigten Foto: “Nach der Befehlsausgabe des Zugführers bewegen sich die Soldaten auf beiden Straßenseiten zu Fuß in Richtung Polizeirevier.” Man trainiere lediglich für einen Auslandseinsatz in Mali hieß es jedoch.

Übrigens herrscht in Bayern schon jetzt mit sich ändernden Begründungen aktuell das Kriegsrecht bzw. der “Katastrophenfall”. In einem enstprechenden früheren Artikel zitierte ich eine Mitteilung aus dem Innenministerium in Bayern. Dort befindet sich eine Übersetzung der sprachlichen Formel zivil-militärischer Zusammenarbeit: “Unter zivil-militärischer Zusammenarbeit wird das Zusammenwirken von zivilen und militärischen Kräften in allen denkbaren Bereichen verstanden. Sie ist auch im Katastrophenschutz fest verankert und Grundlage dafür, dass die Bundeswehr einen wichtigen Baustein im bayerischen Hilfeleistungssystem darstellt.”

Quelle:
https://wim-zeitung.de/bundeswehr-versta...zusammenarbeit/

Traugott vom 23.8.




Die deutsche Armee wird ab dem 01. Oktober auf den Straßen patrouillieren, aber warum?

https://www.pravda-tv.com/2022/08/die-de...ren-aber-warum/





https://t.me/DanielPrinzOffiziell/5104

https://norberthaering.de/macht-kontrolle/terrfuekdobw/



Whistleblower zur Planung in 2022 ff.

https://t.me/Valkuera_Fabijenna/22368



UN sagt „gefährlichen“ Verschwörungstheorien den Kampf an:
„Die Welt wird NICHT heimlich von der globalen Elite manipuliert

Die Vereinten Nationen haben Verschwörungstheorien den Kampf angesagt.
Sie bezeichnen die Zunahme des Verschwörungsdenkens als „besorgniserregend
und gefährlich“ und geben der Öffentlichkeit ein Instrumentarium an die Hand,
mit dem sie jeden „entlarven“ können, der es wagt zu behaupten, dass die
Regierungen der Welt alles andere als ehrlich, aufrecht und transparent sind.

Die UNO warnt auch, dass George Soros, die Rothschilds und der Staat Israel
nicht mit „angeblichen Verschwörungen“ in Verbindung gebracht werden dürfen.

https://uncutnews.ch/un-sagt-gefaehrlich...te-manipuliert/

Die Tagesschau droht und die Regierung erhöht die Angstdosis

Das, zum An-und Verkündigungsportal mutierte Staatsmedien-Format erdreistet sich
jüngst weitere Angriffe gegen die Reste der Meinungsfreiheit, zu „verkünden“.


Die „Volkseinschüchterung“ kennt offenbar keine Grenzen mehr.

https://unser-mitteleuropa.com/die-tages...die-angstdosis/






https://t.me/Valkuera_Fabijenna/22461



ABER - DIE ANTWORT auf dieses Treiben der Regierung:

Widerstand aus allen Lagern: Gasumlage boykottieren? “Sie können nicht alle verklagen”

Steigende Preise in allen Bereichen und nun noch die Gasumlage: Der Wohlstand bröckelt und viele Bürger
kommen an ihre finanzielle Grenze. Widerstand formiert sich in der Bevölkerung mittlerweile über alle
politischen Lager und die Regierung muss mit einem „heißen Herbst“ rechnen.

https://report24.news/widerstand-aus-all.../?feed_id=20853

Scholz gegen Grundgesetz: Demonstrationsrecht nicht mehr für regierungskritische und besorgte Bürger

15.09.22

Nun sind die Masken endgültig gefallen: Bundeskanzler Olaf Scholz steckt Kritiker der Bundesregierung mit Gewalttätern in einen Sack,
um ihnen dann das Demonstrationsrecht abzusprechen. Damit wird auch sein Versprechen, die Polizei und das Militär würden im Herbst
nicht auf Demonstranten schießen, hinfällig.


Von DAVID BERGER | Mit einigen wenigen Sätzen, die Olaf Scholz gestern twitterte, hat er gezeigt, wie schamlos er sich über unsere Verfassung und die
Menschenrechte hinwegzusetzen bereit ist, wenn es seinem Machterhalt und der Durchsetzung der inhumanen Agenda seiner Regierungsclique dient.
Im Hinblick auf den angesichts des katastrophalen Versagens der Bundesregierung zu erwartenden „Wutwinter“ lässt er wissen:

„Friedlich seine Meinung zu äußern, das ist eines der wichtigsten Rechte unserer Demokratie. Wenn Kundgebungen von Extremisten, Querdenkern
und Verfassungsfeinden gekapert werden, nehmen wir das nicht hin. Denn unsere Demokratie ist wehrhaft. Unsere Polizistinnen und Polizisten sind es,
die diese Freiheit und Sicherheit täglich verteidigen. Ihre Arbeit verdient höchsten Respekt und gesellschaftliche Anerkennung.“

Weiterlesen:

https://unser-mitteleuropa.com/scholz-ge...sorgte-buerger/



Passend dazu:

CDU-Chef Merz spricht der AfD das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit ab –
und alle Fraktionen stimmen johlend zu. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun

https://weltwoche.ch/daily/cdu-chef-merz...ts-mehr-zu-tun/

Merz bezieht sich mit seiner Äußerung in der Bundestagsgeneraldebatte auf den Redebeitrag von Alice Weidel, in dem sie dazu aufruft, das Recht,
auf die Straße zu gehen, in Anspruch zu nehmen.

Die Rede ist hier verlinkt:

Sturm-Ereignisse ~ der Große Wandel wird sichtbar

Deutschland ist eine extreme Totalitäre Diktatur. Alle Gerichte sind Befangen.

Wegen Maskenatteste ist Dr. Monika Jiang zu einer Freiheitsstrafe zu 2 Jahren
und 9 Monaten (OHNE BEWÄHRUNG) verurteilt worden. Außerdem wurde ihr ein
Berufsverbot ausgesprochen.
Quelle Stern 02.01.2023

Zitat

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PFUJ Deutschland du Totalitäres Land und Unrechtsstaat Nummer 1 in Europa
verurteilst jemanden wegen Masken zu fast 3 Jahren Haft ohne Bewährung und Menschen
die Kinder vergewaltigt haben bekommen Bewährung.

Igitt ihr dreckigen widerlichen Schweine.
Du diktatorisches Abschaum Land.

Dreckiger befangene Abschaum Richter und Staatsanwälte

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https://t.me/ti_origin/983

Liebe Leute, ihr werdet wissen, weshalb ich diese Meldung in diesen Thread packe:


Lauterbach decodiert: Klima-Lockdown heißt jetzt Hitzeschutzplan💥

Absage von Veranstaltungen, Schließung von Kitas, Reiseverbote und vieles mehr. All das droht jetzt unter dem Deckmantel des Klimaschutzes. Neu sind die Pläne nicht, Lauterbach hat sie schon vor über zwei Jahren in einem Interview offenbart.

Was gestern noch als Verschwörungstheorie galt, ist heute schon Realität. Diese nüchterne Feststellung muss derzeit leider immer öfter und in immer kürzeren Abständen getroffen werden. Kritiker, die geunkt hatten, die Corona-Maßnahmen könnten dereinst ihr Comeback feiern und im Gewande des Klimaschutzes daherkommen, bekamen von Politik und Medien den imaginären Aluhut verpasst. Doch – siehe da – jetzt soll es genau so kommen und die Protagonisten geben sich nicht einmal mehr sonderlich Mühe, das zu verbergen.

Am Mittwoch stellte Karl Lauterbach (SPD) im Beisein einiger handverlesener Experten auf der Bundespressekonferenz die Eckpunkte eines Aktionsplans zum „gesundheitlichen Hitzeschutz“ vor. Der Bundesgesundheitsminister stellte die Deutschen in diesem Rahmen auf nicht weniger als die Rückkehr von Einschränkungen des öffentlichen Lebens und der persönlichen Freiheit sowie eine Bevormundung der Bevölkerung ein. Die Maßnahmen sollen greifen, sobald das Thermometer auf über 35 Grad steigt und eine Luftfeuchtigkeit von mehr 70 Prozent gemessen wird. Als Vorbild, so Lauterbach, könne dabei etwa Frankreich dienen.

Was gestern noch das Infektionsschutzgesetz war, könnte morgen schon das sogenannte „Klimaanpassungsgesetz“ sein. Dieses befindet sich derzeit noch „in Arbeit“, soll nach den Vorstellungen von Dr. Martin Herrmann aber den Rahmen für künftige Hitze-Maßnahmen bilden. So forderte der Vorsitzende der Deutschen Allianz für Klimawandel und Gesundheit unter anderem:

„Wir fordern gemeinsam einen klaren gesetzlichen Rahmen für gesundheitlichen Hitzeschutz auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, in dem Hitzeschutz als Pflichtaufgabe verankert wird. Zuständigkeiten und Kompetenzen müssen geklärt werden. Das gilt auch für Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen sowie für Betriebe, Kitas und Bildungseinrichtungen. […] In diesem gesetzlichen Rahmen sollten die Entwicklung und Umsetzung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit für Kommunen als Pflichtaufgabe gesetzlich verankert werden.“

Im Klartext: Zwischen diesen Zeilen verbirgt sich unter anderem die Möglichkeit, Kitas und Schulen zu schließen, Sportevents oder ähnliche Veranstaltungen im Freien zu verbieten bis hin zu Telefonanrufen bei älteren Menschen – man könnte auch sagen, den „vulnerablen Gruppen“ –, um diese darauf hinzuweisen, dass sie doch bitte genug trinken mögen. Ihnen kommt das alles bekannt vor, irgendetwas in Ihnen weigert sich aber, das zu glauben?

Dr. Herrmann hatte noch mehr zu sagen: „Bei der Entwicklung und Umsetzung von Hitzeaktionsplänen sollten Gesundheitsämter maßgeblich eingebunden sein und mit entsprechenden Ressourcen ausgestattet werden. Damit soll der Hitzeschutz auch für den ÖGD (Öffentlicher Gesundheitsdienst) zur Pflichtaufgabe werden. Neben der Verankerung von Hitzeschutz in Gesundheitsgesetzen ist Hitzeschutz auch in anderen Sektoren zu berücksichtigen, zum Beispiel im Bau- und Arbeitsschutzgesetz.“

https://t.me/DanielPrinzOffiziell/6177

https://reitschuster.de/post/lauterbach-...itzeschutzplan/



Klimalockdown: Das Märchen vom Hitzenotstand

https://www.pravda-tv.com/2023/06/klimal...-hitzenotstand/






Siehe auch:

In den letzten Tagen der Alten Welt - Verstörendes und Abstruses, Chaos und Gewalt, Entartung und Perversion (2)

Ergänzung um vorherhigen Beitrag:






https://t.me/impfen_nein_danke/164377