Zitat „TTIP“ NEIN DANKE! - TRANSATLANTISCHE PARTNERSCHAFT GEHT ANDERS
TTIP – Nein danke! Ein Bündnis aus zahlreichen NROs aus den Bereichen Landwirtschaft, Umwelt, Entwicklungs- und Handelspolitik wurde ins Leben gerufen, um die Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und der US-Regierung kritisch zu begleiten.
Angesichts der laufenden Verhandlungen zu dem geplanten »transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen« (Transatlantic Trade and Investment Partnership - TTIP) zwischen der EU und den USA haben sich diese zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammengefunden, um auf die Kritikpunkte an dem Handelsabkommen hinzuweisen und Gegenvorschläge sowie Forderungen in den Diskurs einzubringen. Problematisch ist vor allem der intransparente Prozess der Verhandlungen zwischen den Regierungen, der Stimmen aus der Zivilgesellschaft umso wichtiger werden lässt.
Im Vordergrund des Bündnisses stehen neben Vernetzung und Informationsaustausch, besonders Aufklärung und der Aufruf an alle interessierten Menschen und Organisationen, sich aktiv an der Debatte um dieses neue Abkommen zu beteiligen.
Den Politikern und Wirtschaftskapitänen soll deutlich gemacht werden, dass Freihandels- und Investorenschutz-Rezepte aus dem 20. Jahrhundert keine Lösung für die aktuellen Herausforderungen sind.
Eine transatlantische Partnerschaft für die sozial-ökologische Transformation, die wir im 21. Jahrhundert so dringend brauchen, sieht ganz anders aus!
Wir sind der Überzeugung, dass es sich bei den scheinbar positiven Aspekten von Wirt- schaftswachstum und Fortschritt durch die Implementierung des TTIP um eine Mogelpackung handelt.
Ziel ist nicht das Wohl der Menschen in Europa, den USA und im Rest der Welt, sondern der Vorteil einiger weniger international agierender Unternehmen wie BMW, Monsanto, die Deutsche Bank, JP Chase Morgan, BASF, Google, Bertelsmann und ExxonMobil.
So stellt sich doch die Frage, ob wir wirklich einen großen, de-regulierten transatlantischen Markt brauchen. Denn unter dem Strich gibt TTIP auch keine Antworten auf allum- fassende Fragen:
Wie wollen wir leben? Was ist ‚gutes Leben‘ ohne die Ausbeutung von Mensch, Tier und Umwelt? Wie können wir in den ökologischen Grenzen des Planeten wirtschaften und dabei gute, fair bezahlte Arbeit sichern? Wie können wir Ernährungssouveränität für alle erreichen?
Wir kritisieren an dem geplanten Abkommen insbesondere, dass Ziele zu solidarischem Wirtschaften, Schutz kleinbäuerlicher und gemeinwohlorientierter (Land-)Wirtschaft sowie wirksamen Verbraucher-, Daten- und Rechtsschutz gegenüber den Geschäfts- interessen internationaler Konzerne in den Hintergrund rücken.
Demokratie, soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Finanzmarktkontrolle werden für ihre internationalen Geschäfte ausgehöhlt.
Die angepriesenen Handelsströme, die durch mehr Marktfreiheit für Unternehmen das Wachstum in Schwung bringen sollen, können in der Realität bedeuten, dass Gentechnik-Lebensmittel und Hormonfleisch in Zukunft ungekennzeichnet auf unseren Tellern landet.
Das geplatzte ACTA-Abkommen zum Urheberrecht doch wieder auf die Agenda zurückkehrt, Meinungsfreiheit und Datenschutz weiter aufgeweicht werden und schlussendlich nur die niedrigeren Verbraucherschutz- und Umweltstandards übrig bleiben.
Zitat Fluch oder Segen? TTIP - Das Freihandelsabkommen - 23.03.2014
#TTIP - Das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA steht wegen intransparenten Verhandlungen, Investitionsschutzabkommen für Konzerne und einem möglichen Abbau von Verbraucherschutzrechten in der öffentlichen Kritik. Unsere Community-Journalisten Freddy und Michi zeigen euch, was dahinter steckt!
Zitat TTIP: die eingemauerte Demokratie - 23.03.2014
Das Handels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU soll, so versprechen EU-Kommission und Wirtschaftsverbände, Wachstum und Arbeitsplätze bringen.
Doch Kritiker befürchten, dass damit grundlegende demokratische, soziale und ökologische Standards auf Dauer außer Kraft gesetzt werden - insbesondere durch das umstrittene Investor-Staats-Schiedsverfahren (ISDS).
Deutschland habe, so Peter Fuchs von der Organisation PowerShift, bereits in etwa 140 Investitionsabkommen vor allem mit Ländern des globalen Südens solche Schiedsverfahren eingeführt, die es deutschen Unternehmen erlauben, Regierungen wegen entgangener Profite vor außergerichtlichen Tribunalen zu verklagen.
Mit TTIP könnte nun umgekehrt auch Deutschland vermehrt Ziel solcher Klagen werden. Inakzeptabel sei außerdem die geplante „regulative Kooperation", die Lobbyisten privilegierten Zugang zur Gesetzgebung biete, sowie die aktive Geheimhaltung der Verhandlungsinhalte.
Zitat Scobel - Verschlusssache Freihandelsabkommen (Diskussion) (3sat 20.03.2014) Gert Scobel diskutiert mit Matthias Fifka (Wirtschaftswissenschaftler), Jack Ewing (Handelskorrespondent) und Jean Feyder (WTO-Experte).
Zitat TTIP - der globale Konzern-Faschismus - 25.04.2014 Genmais, Chlorhühner, Hormonfleisch, Schein-Demokratie. Die Ausbeutung von Mensch, Natur und Nationen.
Nicht nur TTIP, sondern auch "TISA" ist ein verbrecherisches Vertragswerk zum Ausverkauf des Bürgers und zur Verschacherung der Menschlichkeit:
ZitatTISA: Weltweiter Ausverkauf der Menschen an Konzerne?
Es ist noch nicht lange her, da haben die Menschen in Europa mit großen Anstrengungen und einer Petition die Privatisierung der Wasserversorgung verhindert. Das Wort Verhindert ist hier aber möglicherweise fehl am Platz, Verzögert könnte den Nagel etwas besser auf den Kopf treffen. Neben dem Freihandelsabkommen TTIP wird im Augenblick noch über ein wesentlich größeres Abkommen hinter verschlossenen Türen verhandelt, die Konsequenzen könnten verheerend für die Bürger der betreffenden Nationen sein. Das Trade in Services Agreement (TISA) geht noch weit über die EU hinaus und schickt sich an – neben der Privatisierung von weiten Bereichen des öffentlichen Dienstes -, Lohnsklaverei salonfähig zu machen.
Die folgenden Zeilen mögen Ihnen unglaublich erscheinen, meinen Recherchen nach sind die Informationen jedoch korrekt. Einer der gravierendsten Punkte in dem Abkommen ist nach Informationen der TAZ die sogenannte “Ratchet clause”, damit soll eine Rekommunalisierung einmal privatisierter Zweige aus dem öffentlichen Dienst ausgeschlossen werden.
Zwischenfazit:
Der Ausverkauf der Bürger läuft immer Mehrgleisig. Immer häufiger werden Verhandlungen die starken Einfluss auf den Wohlstand, die Gesundheit und Souveränität der Bürger haben hinter verschlossenen Türen geführt. Nach TISA sollen einmal privatisierte Dienste – wie beispielsweise die Trinkwasserversorgung – nicht wieder rekommunalisiert werden können. Auch das fällt immer öfter auf, man versucht Gesetze zu erlassen die unumkehrbar sind. Damit werden Kompetenzen überschritten und der Ausverkauf der Bürger perfektioniert.
Zitat Anne Will: "Streitfall Freihandelsabkommen - Profite für Konzerne?" - 14.05.2014
Landen bald Chlorhühnchen und gentechnisch veränderte Lebensmittel auf deutschen Tellern? Das befürchten Kritiker des geplanten Freihandelsabkommens TTIP zwischen der EU und den USA.
Verbraucher- und Umweltschützer beklagen fehlende Transparenz bei den Verhandlungen, warnen vor einem demokratischen Kontrollverlust und niedrigeren Standards beim Verbraucherschutz.
Die Bundeskanzlerin versichert, zu einer Absenkung von Standards werde es nicht kommen. Vielmehr gehe es um den Abbau von Handelsbarrieren. Geht das Freihandelsabkommen zu Lasten der Verbraucher und profitiert am Ende vor allem die Wirtschaft? Gäste:
Martin Schulz Präsident des Europäischen Parlaments
Thomas Strobl Stellvertretender CDU-Vorsitzender
Bärbel Höhn Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Die Grünen-Politikerin Bärbel Höhn kritisert das geplante Freihandelsabkommen und sagt: "Es geht um den Schutz von Wirtschaftsinteressen, aber nicht um den Schutz von Verbrauchern und Umwelt."
Martin Richenhagen Chef des US-amerikanischen Landwirtschaftsmaschinenherstellers AGCO Der Chef des US-amerikanischen Landwirtschaftsmaschinenherstellers AGCO Martin Richenhagen befürwortet das Freihandelsabkommen und kritisiert die Bedenken vor gentechnisch veränderten Lebensmitteln: "Durch Gentechnik wird doch nur der ganz normale Mendel-Prozess beschleunigt. Was da rauskommt ist immer noch eine Pflanze und kein Monster."
Pia Eberhardt Mitarbeiterin der lobbykritischen Organisation Corporate Europe Observatory (CEO)
Zitat Zehntausende protestieren gegen Freihandelsabkommen TTIP - 19.04.2015
Zehntausende TTIP-Gegner haben vor der Fortsetzung der Verhandlungen zwischen der EU und den USA - weltweit gegen das geplante Freihandels- abkommen protestiert.
Auch in Deutschland gingen sie am Samstag auf die Straße, allein in München sammelten sich fast 20.000 Demonstranten.
"Wir wollen damit deutlich machen, dass der Widerstand weitergeht", sagte Roland Süß vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac. Dagegen warben deutsche Spitzenmanager vehement für das Abkommen und hoben die Chancen für mehr Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum hervor.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel betonte, es werde kein TTIP-Abkommen "um jeden Preis" geben. ...
Zitat Widerstand gegen TTIP und CETA in Köln - 18 April 2015
Der Widerstand gegen das sogenannte Freihandelsabkommen TTIP ist noch nicht gewonnen. Deshalb waren am 18. April in vielen Städten auf der Welt erneut Menschen auf der Straße.
In Köln hatte der Widerstand bereits im Stadtrat Früchte getragen. Im März 2015 stimmte der gesamte Stadtrat in einer Resolution gegen die ungeliebten Freihandelsabkommen. Vorher hatte sich die Kölner Linke mit ihrer öffentlichkeitswirksamer Arbeit dafür eingesetzt.
Der Film über 42 Minuten zeigt verschieden Personen der Öffentlichkeit, die zu TTIP Stellung beziehen.
Es waren viele Menschen gekommen, die in einer friedlichen Demonstration sich offen gegen CETA, TTIP und TISA stellten.
Es sprachen Dr. Ulrich Maly, Oberbürgermeister von Nürnberg, der sich klar gegen ein nicht transparentes und undemokratisches Verfahren aussprach.
Aber er betonte auch, dass er ein Handelsabkommen das nicht den Versuch der Aushebelung von Demokratie und der Alleinstellung von Macht bei den Konzernen als durchaus legal betrachtet und im Grunde befürwortet.
Nicht jedoch TTIP, CETA oder TISA in der jetzigen Form und bei der Art und Weise hinter verschlossenen Türen ohne Transparenz für das Volk.
Richard Mergner vom Bund Naturschutz wurde da schon konkreter und nahm die Politiker z. B. S. Gabriel, die CSU/CDU aber auch die SPD in die Pflicht, ein solches Abkommen nicht zu ratifizieren.
Hierbei ging er ins besondere auch auf CETA ein, der Wegbereiter für TTIP und des Schiedsgerichtsverfahren (Investitionschutz, in CETA beinhaltet).
In zwei Gesprächsrunden wurden mit Isabell Hirsch, AbL Franken, Ludwig Wenk, attac Nürnberg, Frank Braun BLUEPINGU, Karin Deraëd, Brot für die Welt, Stephan Doll, DGB Region Mittelfranken, Andrea Dornisch, Zivilcourage Roth-Schwabach über verschiedene tangierende Themen zu TTIP gesprochen.
Diese waren z. B. Arbeitsrecht, soziales, Agrarwirtschaft, Liberalisierung (Angleichung der Standards), kaum ein Bereich der nicht durch die Tangierung von CETA, TTIP und TISA unberührt geblieben wäre.
Zitat Berlin macht mit beim weltweiten Protesttag gegen TTIP - 18.04.2015
Das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU sorgt weltweit für Proteste. Heute wollen Organisationen und Gewerk- schaften weltweit dagegen demonstrieren.
Auch in Berlin soll heute eine große Anzahl von Demonstranten zusammen kommen, um eine Menschenkette als Protestzeichen gegen die angestrebte Ratifizierung des Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) zu bilden.
Am Montag beginnt die neunte Verhandlungsrunde zum Freihandelsabkommen in New York.
Nach Angaben des globalisierungskritischen Netzwerks Attac sind alleine in Deutschland Kundgebungen und Aktionen in über 200 Städten und Gemeinden geplant. Weltweit seien es über 600 Aktionen.
Die Befürworter des TTIP behaupten, dass es das Wirtschaftswachstum ankurbeln wird, während die Kritiker meinen, dass es die Macht der Konzerne erhöhen wird, so dass es noch schwieriger für die Regierungen werden würde, die Märkte im Interesse der Öffentlichkeit zu regeln und dass das Abkommen die europäischen Standards senken wird. - http://rtdeutsch.com
Zitat TTIP Aktionstag - 200 mal Proteste gegen geplantes - 18.04. 2015 Freihandelsabkommen in DEUTSCHLAND
Im Rahmen eines europaweiten Protesttages gegen das geplante EU- Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) sind in Deutschland viele Menschen auf die Straße gegangen.
Zehntausende Menschen hätten sich an Kundgebungen und Aktionen in zahlreichen Städten beteiligt, sagte eine Attac-Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP.
Der Protest richtete sich auch gegen das vorgesehene Abkommen mit Kanada (CETA) und ein geplantes Dienstleistungsabkommen mit den Vereinigten Staaten (TISA).
TTIP = Freihandels- und Inverstitionsabkommen zwischen EU und USA. CETA = Freihandels- und Inverstitionsabkommen zwischen EU und Kanada, seit 2009 verhandelt und bis heute nicht veröffentlicht.
TISA = derzeit im Geheimen verhandeltes Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen zwischen 50 Ländern (EU, USA, Kanada, Japan, Australien, Südkorea, Türkei, Schweiz sowie Ländern Lateinamerikas und Asiens)
Zitat TTIP Aktionstag 18.April 2015 - so ging das in LEIPZIG
Nicht weniger als 2000 Leipziger machten mit - beim internationalen Aktionstag gegen das geplante Freihandelsabkommen und gegen CETA und TiSA.
Mehr kunterbunte und lautstarke Leute, als erwartet, rockten bei fantastischem Wetter gegen eine Übermacht der internationalen Konzerne und für ein demo- kratisches Mitspracherecht. - Nicht mehr und nicht weniger. www.vorsicht-freihandel.de
Zitat TTIP Demo in Wien (komplett) - 18. April 2015
Am 18. April fand der weltweite Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA statt. Mit TTIP & Co. droht ein Angriff auf alles, was über Jahrzehnte hart erkämpft wurde.
Soziale Sicherheit, öffentliche Daseinsvorsorge, Arbeitsrechte, Umweltschutz, nachhaltige Landwirtschaft und Demokratie stellen für Konzerne sogenannte ‚Handelshemmnisse’ dar, die ihre Profitmöglichkeiten schmälern.
Mit Vorschlägen wie Klagerechte für Konzerne oder einer unkontrollierten Regulierungsbehörde könnten diese Errungenschaften beseitigt werden ohne „lästige“ demokratische Verfahren.
Gemeinsam können wir TTIP, CETA und TiSA stoppen! Handelspolitik muss demokratisch und transparent stattfinden im Dienste der Menschen und der Umwelt und nicht der Konzerne.
Zitat Stopp TTIP - Menschenkette und Demo Interviews - 18.4.2015
Wir waren am Potsdamer Platz in Berlin und haben dieses mal nicht nur einfach die Demo gefilmt, sondern auch viele nette Menschen getroffen und interviewt.
Schaut euch das Video komplett an, es ist wirklich sehr interessant die Verschiedenen Sichtweisen zu sehen.
Zitat TTIP // Anne Will - mit Sahra Wagenknecht & Thilo Bode -20.05.2015
Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP & CETA Unterschriften-Sammlung gegen TTIP: https://stop-ttip.org/de/
Wem nützt TTIP? Führt es zu einer Paralleljustiz? Beschneidet es die Demokratie?
Gäste **Sahra Wagenknecht, Die Linke – Erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende **Thilo Bode – Autor **Ulrich Grillo – Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) **Matthias Machnig, SPD – Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft u. Energie **Friedrich Merz, CDU – Vorsitzender Atlantik-Brücke e.V.